Wie schreibe ich eine eidesstattliche Erklärung?
Beispiel. „Ich erkläre eidesstattlich, dass ich den amtlichen Stimmzettel persönlich, unbeobachtet und unbeeinflusst ausgefüllt habe.“ „Hiermit versichere ich an Eides statt, dass ich die vorliegende Diplomarbeit selbstständig und ohne fremde Hilfe verfasst habe.“
Wann braucht man eine eidesstattliche Erklärung?
Eidesstattliche Erklärungen kommen vor allem in drei Bereichen zum Einsatz, in Zivilprozessen, im Insolvenzrecht und im Steuerrecht. Im letzten Fall geht es dabei zum Beispiel um die Klärung von Vermögensverhältnissen. Hier sind korrekte Angaben unverzichtbar.
Wer erstellt eine eidesstattliche Erklärung?
Die Zuständigkeit einer Behörde für die Abnahme einer Versicherung an Eides statt setzt eine besondere Befugnis der Behörde zur Abnahme voraus. Für die Abgabe der eidesstattlichen Versicherung vor einer Verwaltungsbehörde gilt § 27 VwVfG bzw. die entsprechende Ländernorm bzw. § 23 SGB X.
Wer kann eine eidesstattliche Erklärung verlangen?
Die Versicherung an Eides statt kann nur von Beteiligten verlangt werden. Bei anderen Personen als Beteiligten eidliche Vernehmung. Die eidesstattliche Versicherung ist dem Vorsteher des Finanzamts abzugeben.
Kann man eine eidesstattliche Erklärung selber schreiben?
Sie schreiben eine solche nicht selbst, sondern erklären sich gegenüber dem Gerichtsvollzieher auf einem amtlichen Formular, das Sie unterschreiben müssen. Beachten Sie, dass Sie sich im Falle falscher Angaben strafbar machen (§ 156 StGB).